Begegnungen auf Augenhöhe

Rainer Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN im NRW-Landtag, war zu Gast
beim Neujahrsempfang der Kreisgrünen in Löhne

Foto (von links): Friedhelm Franke (Kreisvorstand Herford)
                         Rainer Priggen (Fraktionsvorsitzender im Landtag)
                         Herbert Even (Kreisvorstand Herford)
                         Angela Holstiege (Kreisvorstand Herford)
                         Sebastian Esser (Sprecher Ortsverband Löhne)
                         Wibke Brems (Mitglied des Landtags) 

Auch wir aus Hiddenhausen sind der Einladung gefolgt:

Zu Gast waren neben den rund 95 Mitgliedern aus allen Ortsverbänden die Kreis-
vorstandsmitglieder Friedhelm Franke, Herbert Even und Angela Holstiege sowie
der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Düsseldorfer Landtag Rainer Priggen.

Nach einem Sektempfang und den ersten anregenden Gesprächen zog Priggen
eine Zwischenbilanz rund neun Monate nach der Landtagswahl.

 "Natürlich ist es mit einer Minderheit nicht einfach zu regieren. SPD und GRÜNE
waren allerdings als einzige bereit, diese Verantwortung zu übernehmen." Priggen
sprach von einer "Koalition auf Augenhöhe".
Man müsse auf die anderen Fraktionen zugehen, zurückstecken brauche man selbst
allerdings nicht. "Im Gegensatz zu der ersten Rot-GRÜNEN Koalition von 1995 - 2005
herrscht ein sehr angenehmes Arbeitsklima", bekräftigte der Fraktionsvorsitzende.

Auf Grund der knappen Verteilung der Stimmen im Landtag müssten von CDU, der
FDP und der Linken alle Mitglieder anwesend sein, um gegen die Regierung zu
votieren und ihre Arbeit zu blockieren. "Dies war aber bis jetzt noch nie der Fall",
so Priggen. Aus dem Jahre 2010 konnte er eine durchaus positive Bilanz ziehen.

Erste Beschlüsse, wie beispielsweise die Aufhebung des Stadtwerkegesetzes, die
Abschaffung der Kopfnoten sowie die Möglichkeit für Kommunen Gemeinschafts-
schulen einzurichten, seien durchgebracht worden. Für die Zukunft sei unter anderem
ein Demokratiepaket geplant. "Dieses soll ermöglichen, das Bürgerinnen und
Bürgern auf Landes- sowie Kommunalebene mehr Mitsprache durch Volksentscheide
erhalten."

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der GRÜNEN sei die erneuerbare Energie.
Für dieses Thema zuständig ist im Landtag unter anderem Wibke Brems. Die
junge Elektroingenieurin aus Gütersloh ist seit Mai dabei.
"Vorher waren es elf Abgeordnete, jetzt sind die GRÜNEN mit 23 Sitzen vertreten",
sagte sie. "Toll ist, das viele davon junge Leute sind."
Auch Priggen sieht darin einen Vorteil. "Wir ergänzen uns gut. Die Arbeit macht
einfach Spaß."

Priggens Vortrag bot die Grundlage für anregende Diskussionen und Gespräche
unter den Gästen.

Quellenhinweis :   Neue Westfälische vom 17.01.2011, Herford